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Ausgangssperre in einigen Bundesländern: Was ist verboten und was erlaubt?

Autor: Benita Wintermantel | Kategorie: Gesundheit und Medikamente | 22.03.2020

Ausgangssperre in einigen Bundesländern: Was ist verboten und was erlaubt?
Foto: CC0 Public Domain / Pixabay / Rico_Loeb

Einige Bundesländer haben im Kampf gegen das Coronavirus weitreichende Ausgangsbeschränkungen verhängt. Eine bundesweite Ausgangssperre gibt es erstmal nicht, Bund und Länder haben jedoch für alle Länder ein zweiwöchiges Kontaktverbot beschlossen. Hier erfahren Sie, was bei einer Ausgangssperre erlaubt und was verboten ist.

  • In einigen Bundesländern ist das Verlassen der Wohnung nur noch aus triftigen Gründen erlaubt.
  • In Italien, Frankreich, Spanien und Belgien gibt es bereits Ausgangssperren, um das Coronavirus einzudämmen.
  • Deutschlandweit gilt derzeit ein 14-tägiges Kontaktverbot.

Ausgangssperren in Bayern, Sachsen und dem Saarland

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vergangenen Freitag eine Ausgangsbeschränkung für ganz Bayern verkündet. Sie gilt seit dem 21.03.2020, vorläufig für zwei Wochen. Auch Sachsen und das Saarland haben Ausgangsbeschränkungen verhängt.

Der Grund für die Entscheidung in diesen Bundesländern sind stark gestiegene Corona-Fallzahlen.

Was ist der Unterschied zwischen Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkung?

Bund und Länder haben sich gegen eine Ausgangsbeschränkung, aber für ein deutschlandweites Kontaktverbot entschlossen. Nur in Bayern, Sachsen und im Saarland gilt weiterhin eine Ausgangsbeschränkung, die strikter formuliert ist als das Kontaktverbot:

  • Beim Kontaktverbot ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine sowie "mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands" möglich. Das heißt: Mit einer Freundin oder einem Freund spazieren gehen ist weiterhin erlaubt.
  • Bei einer Ausgangsbeschränkung darf man sich im Unterschied dazu nicht mehr mit Menschen treffen, die nicht zur Familie gehören oder im selben Hausstand wohnen.
  • Ein weiterer Unterschied: Beim Kontaktverbot darf man noch ohne "triftigen Grund" raus, bei der Ausgangsbeschränkung ist das nicht mehr erlaubt.

Corona: Was ist eine Ausgangssperre?

Die Ausgangssperre soll dem Schutz der Bevölkerung dienen. Ihr Ziel ist es, soziale Kontakte auf das absolute Minimum zu reduzieren und die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Ausgangssperren sind die bislang schärfste Maßnahme im Kampf gegen das Virus. Sie stützen sich auf den Paragraf 28 im Infektionsschutzgesetz.

Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (vorne, 2.v.r.) hat in einer Pressekonferenz Ausgangsbeschränkungen für Bayern ab Samstag, 21. März, verkündet, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (vorne, 2.v.r.) hat in einer Pressekonferenz Ausgangsbeschränkungen für Bayern ab Samstag, 21. März, verkündet, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. (Foto: Peter Kneffel/dpa)

Was ist bei einer Ausgangssperre verboten?

Eine Ausgangssperre bedeutet, dass die Bürger ihr Zuhause nur noch für wichtige Erledigungen wie den Einkauf oder Arztbesuche verlassen dürfen. Das Beispiel Bayern zeigt, was bei einer Ausgangssperre verboten und was noch erlaubt sein könnte:

  • Besuche im Restaurant sind nicht mehr möglich, die Gastronomie wird geschlossen.
  • Friseure sind nicht mehr geöffnet.
  • Auch Bau- und Gartenmärkte sind geschlossen.
  • Keine Besuche in Krankenhäusern, Altenheimen und Pflegeeinrichtungen (mit wenigen Ausnahmen bei Sterbefällen, Besuch von Kindern und Geburten) 

In anderen Bundesländern könnten künftige Regelungen eventuell anders aussehen. Bayern passe das Konzept eins zu eins an das Nachbarland Österreich an, so Ministerpräsiden Markus Söder in seiner Erklärung.

Was ist bei einer Ausgangssperre erlaubt?

  • Fahrten zur Arbeit, wenn Homeoffice nicht möglich ist
  • Einkäufe im Supermarkt und in der Apotheke
  • Arztbesuche und Besuche von Sanitätshäusern, Optikern, Hörgeräteakustikern und Gesundheitspraxen
  • Tankstelle / Bank / Post
  • Sport und Spaziergänge im Freien, wenn man sich dazu nicht mit anderen trifft
  • mit dem Hund Gassi gehen, solange man dabei in der Nähe der Wohnung bleibt
  • Hilfeleistung für Bedürftige
  • getrennt lebende Kinder besuchen
  • notwendiger Lieferverkehr

Was ist jetzt wichtig?

Das oberste Gebot lautet derzeit: Egal ob Kontaktverbot oder Ausgangssperre – die Empfehlungen von Politikern und Wissenschaftlern sollten unbedingt eingehalten werden, um die Infektionsketten zu unterbrechen. Der Appell von Experten ist eindringlich:

  • Bleiben Sie zu Hause!
  • Vermeiden Sie soziale Kontakte!
  • Halten Sie Abstand!
  • Achten Sie auf die geltenden Hygieneregeln!

Weitere Infos finden Sie hier: