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Ratgeber: Agrarsubventionen

Reiche Ernte - aus Steuergeldern

Spezial Umwelt 4: 2010 | Kategorie: Freizeit und Technik | 19.11.2010

Ratgeber: Agrarsubventionen

Jährlich spendiert die EU der Landwirtschaft rund 56 Milliarden Euro Beihilfen. An sich sollen die Gelder Bauern helfen, finanziell über die Runden zu kommen, und Umweltschutzmaßnahmen finanzieren. Doch auch Lebensmittelfirmen, Energie- und Chemieriesen greifen in den Subventionstopf.

Die Europäische Kommission befragte kürzlich online ihre Bürger, wie sie die milliardenschweren Agrarsubventionen verteilen würden: "Was erwarten die Bürger von der Landwirtschaft?" oder "Welches Instrumentarium benötigen wir in Zukunft für die Umsetzung der gemeinsamen Agrarpolitik?" lauteten zwei der Fragen. Mehr als 2.500 Beiträge waren bis Mitte April eingegangen. Alle sollen sorgfältig ausgewertet werden. Versprochen wurde auch, dass alle Kommentare veröffentlicht werden. Ob die Meinung der Bürger in die neuen Vorschriften einfließt, ist allerdings unklar. Denn die landwirtschaftliche Beihilfe ist der umstrittenste Subventionstopf überhaupt, der von zahlreichen Interessengruppen hart umkämpft wird.

Lange Zeit wusste niemand so genau, wohin die Agrargelder fließen. Erst im Juni 2009 veröffentlichte die Bundesregierung entsprechend eines EU-Beschlusses erstmals die Empfänger der für das Jahr 2008 gezahlten landwirtschaftlichen Subventionen. An sich hätte sie die Daten schon Ende April 2009 zur Verfügung stellen sollen, so wie die anderen EU-Partner auch, aber sei's drum. Die lang von Verbraucherschützern, Entwicklungshelfern und Steuerzahlerverbänden ersehnten Daten waren da.

Ohne Details keine Abfrage

Zumindest im Prinzip. Denn wer schnell mal nachgucken wollte, welcher Empfänger was erhält, kam erst einmal nicht so recht weiter. Eine fertige Liste fand sich auf der Website des zuständigen Agrarministeriums nicht (www.agrar-fischerei-zahlungen.de/suche). Dort stellte man eine Suchmaske bereit, in der anhand von Name, Ort und Empfänger die Höhe der Beihilfen abgefragt werden konnten. Doch um der Maske das Ergebnis zu entlocken, waren ein paar Vorarbeiten nötig. Wer erfahren wollte, was beispielsweise der Chef des Deutschen Bauernverbands, Gerd Sonnleitner, für seinen Hof im süddeutschen Ruhstorf an der Rott an Subventionen kassiert, musste genau Bescheid wissen. Denn die Eingabe des Stichworts "Sonnleitner" ergab nichts außer einer Fehlermeldung. Erst der Zusatz "Sonnleitner GbR" führte zum Ziel. Doch wer weiß das schon? Demnach erhielt der oberste deutsche Bauer im Jahr 2009 genau 44.233,18 Euro für seinen Hof, einem Veredelungsbetrieb bei Passau, ein Jahr zuvor waren es noch 35.914,07 Euro gewesen.

Mit der angeblichen Transparenz ist es also nicht weit. Wer es genauer nachsehen will, dem rät Tanya Geik, Pressesprecherin bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, die ersten drei Buchstaben der Person, des Betriebs oder einer Firma einzugeben und dann ein Sternchen (*) daranzuhängen. Dann werden alle infrage kommenden Betriebe angegeben, also zum Beispiel "Fer*" für die Firma Ferrero, bekannt durch Überraschungseier und Kinderschokolade. Der Süßwarenanbieter erhielt 2009 gut eine Million Euro Agrarsubventionen.

Am meisten Subventionen strich aber die Firma Nordmilch ein. Sie erhielt 51 Millionen Euro an Zuwendungen. Das Unternehmen Südzucker bekam 42 Millionen und die Zuckerfirma Pfeifer und Langen 17 Millionen. Der Milch- und Joghurthersteller Campina erhielt zwei Millionen. Für die Avebe Kartoffelstärke gab es 3,7 Millionen und für den Geflügelkonzern Doux 3,2 Millionen.

Ein süßes Zubrot

Dass nicht alle Firmen Landwirte sind, weiß jedes Kind, das schon einmal eine Milchschnitte von Ferrero gegessen oder einen Joghurt von Campina gelöffelt hat. Die Empfänger haben aber doch mit landwirtschaftlichen Rohstoffen zu tun, zumindest im weitesten Sinne, und das lassen sie sich subventionieren.

Subventionen, das sind finanzielle Zuwendungen oder steuerliche Vergünstigungen, die ihren Ursprung in der 1963 begonnenen Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, kurz GAP, haben. Mithilfe der Beihilfen sollte die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sichergestellt und die Produktivität der Landwirtschaft angekurbelt werden. Auch wollte man der landwirtschaftlichen Bevölkerung damit einen gewissen Lebensstandard ermöglichen und so die Landflucht eindämmen. Nicht zuletzt sollte auch der Binnenmarkt gestärkt und von Einfuhren so weit wie möglich unabhängig gemacht werden.

100 Euro Steuer pro Kopf

Heute allerdings sieht es anders aus. In den reichen Ländern gibt es eher zu viel Nahrung als zu wenig, Butterberge und Milchseen fördert also niemand mehr. Heute wird mit Subventionen eine Reihe von Maßnahmen finanziert, die nur noch teilweise mit der Erzeugung von Lebensmitteln zu tun haben. In Zeiten des Überflusses werden Lebensmittelüberschüsse ab- statt aufgebaut, indem man die Rohstoffe in andere Länder verfrachtet und dort billig auf den Markt wirft.

Darüber hinaus können sich Lebensmittelhersteller den Einkauf von Rohstoffen, die es hierzulande nicht oder nicht in ausreichender Menge gibt, subventionieren lassen. Auch wenn die Hersteller in anderen Ländern teure Rohstoffe erwerben, schießt Brüssel, um Wettbewerbsnachteile auszugleichen, Geld zu. Nicht zuletzt werden mithilfe von Subventionen auch Umweltschutzmaßnahmen finanziert. Unter dem Strich wurden 2009 in Deutschland 7,5 Milliarden Euro Subventionen verteilt. In der gesamten EU sind es sogar 56 Milliarden, das ist etwa die Hälfte des gesamten EU-Etats. Auch jeder Bürger zahlt jährlich über die Steuer die Agrarsubventionen mit. Pro Kopf sind es rund 100 Euro.

Weil also alles Mögliche bezuschusst wird, was im weitesten Sinne mit der Nahrungsmittelerzeugung zu tun hat, können sich auch Lebensmittelfirmen, Tabakkonzerne, ja sogar Energieanbieter und Pharmaunternehmen ihr Bröckchen beim Staat abholen. Die Begründungen für die Förderung sind teils abwegig. Beispiel Lufthansa: Die Cateringtochter der Lufthansa, die LSG Sky Chefs, erhielt 2008 rund 100.000 Euro Subventionen aus Brüssel. Die EU befand das Unternehmen für förderungswürdig, weil es Gemüse, Milch und Zucker in der EU einkauft, zu Bordmenüs verarbeitet und schließlich außerhalb der EU an die Fluggäste ausgibt. Nach den Richtlinien der EU galt dies als Export. Im vergangenen Jahr machte die Lufthansa allerdings nicht mehr die Hand auf, um aus dem Bauerntopf zu schöpfen.

Wer weiter in der Suchmaske des Agrarministeriums spielt, mit der sich die Agrarzahlungen nachvollziehen lassen, erfährt, dass auch Firmen, die so gar nichts mit der Landwirtschaft zu tun haben, Geld aus dem Europasäckel erhielten. Der Energiekonzern RWE Power bekam 589.000 Euro vom Staat. Zuletzt wurde das Geld für die Rekultivierung stillgelegter Braunkohlegruben genutzt. Die BASF konnte zudem 197.000 Euro absahnen - für ihren Gutsbetrieb Rehhütte in Limburgerhof.

Ein wenig zielgerichteter scheinen die Subventionen für die Nahrungsmittelkonzerne. Die Firma Südzucker erhielt Beihilfen vorwiegend für den Export von Zucker. Milchanbieter Campina bekam Geld für die Bereitstellung von Schulmilch. Allerdings wurde die Förderung nicht im Unternehmen einbehalten, sondern in Form verbilligter Schulmilch in vollem Umfang an die Kinder und Jugendlichen weitergereicht.

Bauern profitieren am meisten

Den größten Batzen der Agrarsubventionen bekommen unter dem Strich aber immer noch die Landwirte. Sie beziehen sogenannte Direktzahlungen, die so heißen, weil die Beihilfe direkt, also ohne Vorschriften in Bezug auf den produzierten Rohstoff, ausgeschüttet wird. Bei Landwirten, die Ackerbau betreiben, ergibt sich die Prämie aus der Größe des Betriebes. Pro Hektar gibt es circa 340 Euro vom Staat, allerdings sind die Beträge nicht in allen Bundesländern gleich. Die Landwirte verwenden das Geld für Saatgut, für die Bodenbearbeitung, für Maschinen und Umweltschutzmaßnahmen.

Die Direktzahlungen machen derzeit rund 80 Prozent des Subventionsetats aus. Nur 20 Prozent des Geldes aus Brüssel fließen in einen zweiten Bereich - die Entwicklung des ländlichen Raumes. Dazu zählen die monetäre Unterstützung für Landwirte, die sich mit einem Hof selbstständig machen, Beihilfen für die Modernisierung oder den Neubau von Stallungen sowie Schulungen zu neuen Anbautechniken. Auch die Förderung des ökologischen Landbaus und der Aufbau von Erzeugergemeinschaften fallen in diesen Bereich.

Weil die Betriebe hierzulande unterschiedlich groß sind - es gibt alles vom kleinen Familienbetrieb bis hin zur riesigen Agrarfabrik - sieht die Verteilung der Beihilfen sehr ungleich aus. So erhalten 0,5 Prozent der Betriebe jeweils mehr als 300.000 Euro im Jahr, das sind 18 Prozent aller Direktzahlungen. 65 Prozent der Höfe bekommen hingegen jeweils bis zu 10.000 Euro aus dem Staatssäckel; das sind 15 Prozent der Direktzahlungen, errechnete die Welthilfsorganisation Oxfam. Große landwirtschaftliche Produktionsstätten, die mit einem Minimum an Arbeitskräften das Land beackern, profitieren darum überproportional von den Beihilfen.

Kritik fruchtet

Ungleiche Beihilfen erregen seit Langem den Unmut von Umweltschützern und kritischen Landwirtschaftsorganisationen. Ein wenig fiel die Kritik auf fruchtbaren Boden. In der Agrarreform von 2005 wurde beschlossen, in mehreren Schritten für mehr Gleichheit zu sorgen. Schrittweise sollen große Betriebe weniger Geld erhalten und kleine im Gegenzug entlastet werden. Damit soll dem Höfesterben, von dem insbesondere kleine Betriebe betroffen sind, Einhalt geboten werden.

Seit 2009 gibt es nun weniger Zuschüsse aus Brüssel für die Großen. Zunächst wurden ihnen die Direktzahlungen um sieben Prozent gekürzt. Bis 2013 wird es Einschnitte bis zu zehn Prozent geben, so das Landwirtschaftsministerium. Großbetriebe, die bisher mehr als 300.000 Euro erhielten, müssen mit einer Kürzung von weiteren vier Prozent rechnen. Nur die ersten 5.000 Euro Beihilfe werden ohne Wenn und Aber bezahlt. Kleine Betriebe, die nur geringe Zuschüsse erhalten, sind weniger als große betroffen.

Geld vom Staat gibt es aber nur unter bestimmten Bedingungen. Die Beihilfen werden lediglich gezahlt, wenn beispielsweise dezidierte Vorschriften im Bereich Umweltschutz eingehalten werden. Es gibt Vorgaben für die Fruchtfolge, damit die Böden nicht auslaugen, Anforderungen an die Maschinen, die zum Einsatz kommen, sowie an Gewässer, die nicht durch den Anbau verunreinigt werden dürfen. Daneben existieren Vorschriften für den Artenschutz und den Tierschutz. Die Sicherheit von Lebens- und Futtermitteln muss gewährleistet sein und auch die Tiergesundheit darf nicht zu kurz kommen. Wird gegen die Vorgaben verstoßen, kann dies zur Kürzung der Direktzahlung führen. Diese Beschränkungen sind gut.

Weniger gut ist aber, dass der Umweltschutz oft als Begründung für die Notwendigkeit von Subventionen herhalten muss. Der bayerische Landwirtschaftsminister Helmut Brunner betonte anlässlich der 2009 veröffentlichten Subventionszahlungen, dass die Gelder "keine Almosen" seien, sondern "Leistung für Gegenleistung", eben höhere Standards beim Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz oder auch für die Pflege der Kulturlandschaft, so die Süddeutsche.

19 Euro für den Umweltschutz

Ob die Umweltaufwendungen die Subventionen tatsächlich aufzehren oder der Landwirt nicht doch ein wenig für sich abzweigen kann, ist fraglich, wie eine Studie des dem Landwirtschaftsministerium unterstellten Johann-Heinrich-von-Thünen-Instituts zeigt. Die Wissenschaftler rechneten aus, wie viel ein typischer ostdeutscher Landwirtschaftsbetrieb tatsächlich für Umweltschutzmaßnahmen ausgibt. Dabei kam heraus, dass die Umweltkosten gerade mal 19 Euro pro Hektar Fläche ausmachen. Wir erinnern uns: Ein Landwirt erhält etwa 340 Euro pro Hektar.

Zwar gelten die Zahlen nicht für jeden Ackerbaubetrieb, betonen die Autoren der Studie. Doch die Größenordnung stimme weitgehend mit den Daten aus anderen Untersuchungen überein, so die Tageszeitung. Fazit der Studie: "Die deutschen Landwirte bekommen im Schnitt deutlich höhere Direktzahlungen, als sie für den Umweltschutz ausgeben."

Subventionen durch Umweltschutzmaßnahmen zu rechtfertigen, scheint also nicht angebracht zu sein. Zumal der ökologische Landbau nicht extra mittels Subventionen gefördert wird. Öko-Landwirte erhalten je Hektar dieselbe Zuwendung aus Brüssel wie ein konventionell wirtschaftender Betrieb. Zwar gibt es verschiedene weitere Fördertöpfe, die Anreize bieten sollen, auf Bio-Landbau umzustellen. Doch darin findet sich immer weniger Geld. Nehmen wir das Bundesprogramm Ökologischer Landbau, kurz BÖL. Damit wird seit dem Jahr 2002 die Erforschung des Öko-Landbaus gefördert und zudem die Erzeugung und Verarbeitung unterstützt. Das Geld sei dazu da, "durch das Schließen von Förderlücken effizient Wachstum anzuschieben", heißt es in der Darstellung des Programms. Das klingt gut. Nur wurden die BÖL-Beiträge immer wieder zurückgeschraubt. Fanden sich in dem Topf 2003 noch 36 Millionen Euro, so waren es 2007 schon 20 Millionen weniger. In diesem Jahr sollten sie um weitere 3,3 Millionen gekürzt werden, was aber doch abgewendet werden konnte. Auch die Bundesländer, die darüber hinaus für die Förderung des Öko-Landbaus zuständig sind, haben allerorten den Rotstift angesetzt. Das Land Schleswig-Holstein, das gerade ein großes Sparpaket verabschiedet hat, kündigte an, ab 2012 die Zuschüsse für Bio-Landwirte praktisch ganz zu streichen.

Ein falsches Signal, denn die Nachfrage nach Bio-Produkten ist in den vergangenen Jahren sukzessive gestiegen. Bio ist ein fester Bestandteil jedes Supermarkts und Discounters. Manche Produkte wie Gemüse, Getreide und Kartoffeln müssen mangels heimischer Masse bereits durch Importe gedeckt werden. Zugleich sind die Landwirte nicht gewillt, ihre Betriebe umzustellen, wenn entsprechende Hilfen fehlen. Die Zahl der biologisch bewirtschafteten Fläche nahm 2009 nur um 4,8 Prozent zu, die Zahl der Bio-Höfe stieg lediglich um sechs Prozent.

Bio boomt, aber nicht auf dem Acker

Für diejenigen, die sich dem Öko-Anbau verschrieben haben, sieht es zwar finanziell besser aus als bei den konventionellen Erzeugern. Seit dem Jahr 2002 verzeichnen Öko-Landwirte höhere Gewinne als die konventionelle Konkurrenz. Und das, obwohl sie geringere Erträge einfahren und teils höhere Kosten haben, etwa beim Personal. Doch Öko-Landwirte sparen auch an synthetischen Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. Sie können Lebensmittel zudem teurer verkaufen als die konventionellen Landwirte.

Üppig ist das Geschäft dennoch nicht. Nana Heck, eine Bio-Bäuerin aus Mecklenburg, die in der Tageszeitung regelmäßig über ihr Landleben berichtet, sagt: "Unsere monetäre Hauptertragszeit ist der Herbst. Dann werden die Schlachtlämmer verkauft und die EU-Subventionen bezahlt. Im Rest des Jahres nehmen wir über Gemüse-, Kartoffel- und Fleischdirektvermarktung weniger ein, als wir ausgeben müssen. In dieser Zeit liegt unser finanzieller Spielraum deutlich unter den Hartz-IV-Sätzen. Die Tatsache, dass durch die hohe Arbeitsbelastung sowieso kaum Zeit zum Geldausgeben bleibt, kommt uns dann sehr entgegen."

Mit Kraut und Rüben lässt sich also kaum noch Geld verdienen, zumindest auf kleineren Höfen. Sie sind es, die in den vergangenen Jahren immer öfter aufgegeben haben. Nach Angaben des BUND werfen drei Prozent der Bauernhöfe jährlich das Handtuch. Rund 150.000 Arbeitsplätze wurden in der Landwirtschaft in den vergangenen Jahren vernichtet. 817.000 Menschen waren dort 2008 beschäftigt, so das Statistische Jahrbuch. Das sind gut 15 Prozent weniger als noch vor zehn Jahren.

Raps für den Tank

Zugleich wachsen die Agrarbetriebe, jene landwirtschaftlichen Rohstofffabriken, die am meisten von den Agrarsubventionen profitieren und jährlich Beträge im sechs- bis siebenstelligen Bereich einstreichen. Lebensmittel erzeugen sie schon lange nicht mehr allein. Im Trend liegt, auf sogenannte nachwachsende Rohstoffe zu setzen. Das sind Kartoffeln, Raps, Zucker und Öle, die aber für industrielle Zwecke eingesetzt werden. So gibt es technisches Raps-, Sonnenblumen- und Leinöl, Industriezucker und Industriestärke sowie bestimmte Raps- und Rübensorten, die als Bio-Diesel im Tank von Lkw und Pkw landen.

Schon 17 Prozent der Ackerfläche dient dem Anbau dieser Industrierohstoffe. Das sind fast zwei Millionen Hektar, berichtet die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe. Raps spielt unter den Non-Food-Kulturen, wie nachwachsende Rohstoffe auch genannt werden, die größte Rolle. Fast die Hälfte der Ackerfläche für nachwachsende Rohstoffe nimmt der Industrieraps ein. Weitere 226.000 Hektar gehen auf das Konto von Stärke- und Zuckerpflanzen, aus denen Bio-Ethanol gewonnen wird. Auf 530.000 Hektar Boden stehen zudem Getreide und Mais, die zur Erzeugung von Bio-Gas verwendet werden.

Insbesondere Bio-Gas sei inzwischen eine echte Einkommensalternative für Landwirte, heißt es beim BUND. Erst kürzlich wurde wieder so eine ballonartige Großanlage eingeweiht. Im niedersächsischen Hardegsen entstand eine elf Millionen Euro teure Anlage, deren Kosten zu fast gleichen Teilen vom Energieversorger C4-Energie und von Eon Mitte getragen werden. Für die Anlieferung der Rohstoffe wurden mehr als 40 landwirtschaftliche Betriebe vertraglich verpflichtet. Umwelt- und Naturschützer sehen den Trend der Landwirtschaft als reiner Rohstofflieferant gespalten. Zwar sei die Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen eine Möglichkeit der dezentralen Energieversorgung. Jedoch müsse die Produktion von Bio-Masse im Einklang mit der Umwelt erfolgen.

Doch das scheint nicht der Fall zu sein. Da die Flächen begrenzt sind, werden Mais und Co. unter Einsatz von großen Mengen an Pestiziden und Düngemitteln in immer engeren Fruchtfolgen erzeugt. Die Umstellung auf einseitigen Ackerbau verdrängt Tiere und die Vielfalt in der Landwirtschaft. Rund zwölf Millionen Rinder, 27 Millionen Schweine und 50 Millionen Hühner und anderes Geflügel seien in den vergangenen Jahren verschwunden. In manchen Bundesländern, so der BUND, seien artenreiche Weiden und Wiesen um bis zu vier Prozent gegenüber 2003 zurückgegangen.

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Erschienen am 19.11.2010