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Langsames Internet: Ab Dezember weniger bezahlen – so geht der offizielle Nachweis

Autor: dpa; Lino Wirag | Kategorie: Freizeit und Technik | 08.09.2021

Schlechtes Internet – weniger Leistung, weniger zahlen
Foto: Shutterstock/antoniodiaz

Wer daheim langsameres Internet hat, als der Provider verspricht, kann ab Dezember weniger bezahlen. Weniger Leistung – weniger Geld. Die Bundesnetzagentur hat dafür jetzt ein offizielles Messtool und einen Kriterienentwurf vorgelegt, ab wann Ihre Internetverbindung als zu schlecht gilt. Netzprovider dürften von der strengen Auslegung wenig begeistert sein.

Wer daheim viel schlechteres Internet hat als vom Provider versprochen, kann ab Dezember seine Zahlungen an den Internetdienstleister reduzieren.

Die Bundesnetzagentur hat dafür Kriterien festgelegt, die heute in einem ersten Entwurf veröffentlicht wurden (Link). In dem Kriterienkatalog geht es darum, wie groß die Defizite konkret sein müssen, bevor Sie ein Minderungsrecht in Anspruch nehmen dürfen. Die Kriterien gelten für das Festnetz-Internet. Bevor eine endgültige Festlegung der Kriterien erfolgt, die dann spätestens ab 1. Dezember gelten, sollen noch Marktteilnehmer befragt werden.

Kriterien für zu schlechtes Internet

Der Entwurf der Netzagentur sieht zurzeit unter anderem vor, dass eine schwerwiegende Abweichung und damit ein Minderungsgrund vorliegen, wenn …

  1. die vertraglich vereinbarte minimale Geschwindigkeit an zwei Messtagen jeweils unter-
    schritten wird,
  2. die normalerweise zur Verfügung stehende Geschwindigkeit nicht in 90 Prozent der Mes-
    sungen erreicht wird oder
  3. an zwei Messtagen nicht mindestens einmal 90 Prozent der vereinbarten maximalen Geschwindigkeit erreicht werden.

Dabei müssen 20 Messungen an mindestens zwei Tagen erfolgen; die Anzahl der Messungen muss überdies gleichmäßig über die Messtage verteilt werden, so der Entwurf.

Zahlungen können schon jetzt reduziert werden

Bei der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes in diesem Jahr wurde die Rolle der Verbraucher gestärkt. Diese haben ab 1. Dezember 2021 das Recht, das vereinbarte Entgelt zu mindern oder den Provider-Vertrag außerordentlich – d.h. ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist – zu kündigen, wenn es zu "erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichungen bei der Geschwindigkeit zwischen der tatsächlichen Leistung der Internetzugangsdienste und der vom Anbieter angegebenen Leistung" kommt, so die Agentur.

Zwar konnte man Zahlungen an Internetanbieter schon zuvor reduzieren, wenn die Leistung schlechter war als versprochen. Allerdings war es für Verbraucher schwierig, dieses Recht durchzusetzen.

Das soll sich nun ändern: Wer künftig Messungen mit der Desktop-App breitbandmessung.de von der Bundesnetzagentur vornimmt, kann mit diesen Werten die Reduzierung der monatlichen Zahlungen rechtfertigen.

Weniger Leistung als vereinbart = weniger Geld

Nun definiert die Netzagentur die Schwelle, ab der ein Verbraucher Anspruch ab Minderung hat. Wie viel man weniger zahlen kann, steht bereits fest: Bei einer "erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichung bei der Geschwindigkeit" kann so viel gemindert werden, wie der Abstand zwischen tatsächlicher und vertraglich vereinbarter Leistung beträgt.

Beim Abschluss von Internetverträgen müssen die Provider in Produktinformationsblättern klarstellen, wie hoch ihre maximalen und minimalen Datenübertragungsraten sind, sowie das Tempo angeben, das normalerweise zur Verfügung steht. An diesen Werten dürfen sich Verbraucher orientieren, um – je nach Ergebnis ihrer Messungen – weniger zahlen zu dürfen.

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