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TTIP

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vom 25.08.2016

TTIP

Durch das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) verschlechtert sich der Verbraucherschutz in Europa nicht, verspricht die EU-Kommission. Das Versprechen wird sich nicht halten lassen, wie unsere Analysen für Pestizide und Kosmetika zeigen.

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Grenzwerte für Pestizide heißen in den USA „Tolerances“. Und geduldet wird dort in den meisten Fällen mehr, oft sogar unmittelbar gesundheitsschädlich viel Gift im Essen als in Europa.

In der europäischen Union werden Pestizidrückstände in Lebensmitteln durch die Verordnung EU 396/2005/EC geregelt. Sie betrifft alle zugelassenen und auch nicht zugelassenen Pestizide, da es einen allgemeinen Grenzwert (Rückstandshöchstgehalt) von 0,01 Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) gibt, soweit nichts anderes festlegt ist. In die Verordnung wurden aufgrund des Engagements einzelner EU-Parlamentarier und kritischer Organisationen bestimmte Vorsorgemaßnahmen integriert. Bei der Risikobewertung für die Festlegung der Grenzwerte müssen zum Beispiel „besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen (z. B. Kinder und Ungeborene)“ Berücksichtigung finden. Außerdem soll bei der Bewertung „das mögliche Vorhandensein von Pestizidrückständen aus anderen Quellen als der üblichen Anwendung von Wirkstoffen zu Pflanzenschutzzwecken und ihre bekannten kumulativen oder synergistischen Wirkungen, wenn die Methoden zur Bewertung dieser Wirkungen verfügbar sind“, berücksichtigt werden.

Obwohl die Verordnung einige Verbesserungen für den Verbraucherschutz brachte, gibt es Defizite und Umsetzungsschwierigkeiten. So ist seit mindestens 16 Jahren bekannt, dass bestimmte Stoffe kumulativ wirken, sich also in ihrer Wirkung verstärken können. Bereits 1999 legte die US-Umweltbehörde Vorschläge zur Bewertung solcher Effekte für bestimmte Nervengifte vor. Ein Bericht der europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA aus dem Jahr 2014 bestätigt, dass es kumulative Wirkungen gibt, aber diese Erkenntnis wird bei der Festlegung von Rückstandshöchstgehalten nicht umgesetzt. Gar nicht berücksichtigt wird zudem, dass die tägliche Aufnahme anderer sehr bedenklicher Stoffe wie Dioxin, Blei, Nickel, Aluminium, Cadmium bereits die gesundheitlichen Grenzen überschreiten kann. Diese Stoffe wirken auf die menschliche Gesundheit ähnlich wie viele Pestizide, zum Beispiel nervengiftig oder krebserregend und müssten konsequenterweise in die Risikobewertung einbezogen werden.

In den USA werden Grenzwerte „Tolerances“ genannt. Im Unterschied zur EU gibt es dort keinen allgemeinen Rückstandshöchstgehalt von 0,01 mg/kg. Tolerances müssen aber für alle zugelassenen Anwendungen festgelegt werden, außer man beantragt eine Befreiung. Ist zum Beispiel ein Pestizid für eine bestimmte Obstsorte nicht erlaubt und gibt es keine Befreiung, dürfen darin nicht einmal die in der EU erlaubten 0,01 mg/kg enthalten sein. Die USA ist hier also strikter als die EU. Wie in der EU kann aber jeder, der berechtigtes Interesse hat, eine Änderung von Tolerances beantragen. Wie in der EU wird dieses Recht häufig von den Pestizidherstellern wahrgenommen. Im Gegensatz zur EU hat in den USA aber jeder, also auch Verbraucher und Verbraucherschützer, das Recht, sich vor der Festsetzung von Tolerances einzubringen und Einspruch einzulegen.

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