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Prozess

Prozess
vom 25.03.2015

Prozess

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand, lautet ein geflügelter Spruch. Manchmal ist man aber auch unfähigen Gerichten hilflos ausgeliefert, wie ein Prozess vor dem Oberlandesgericht München überdeutlich zeigt.

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Das Landgericht Köln hatte am 27.3.2013 auf Antrag von Rewe und Penny eine einstweilige Verfügung erlassen und uns verboten, ein „Gesamturteil Ladenkette“ aus den Einzelurteilen für die einzelnen Salate zu bilden. Das Oberlandesgericht Köln hatte diese einstweilige Verfügung aufgehoben. Das hatte Rewe und Penny nicht ruhen lassen. Sie zogen nach München, wo das Landgericht im Hauptsacheverfahren ein Verbot ablehnte. Doch nach zwei Jahren und vier Prozessen fanden sie das Oberlandesgericht (OLG) München unter Vorsitz von Eva Spangler, das den Test (konkret unser „Gesamturteil Ladenkette“) untersagte. Die Vorsitzende des OLG erklärte gleich zu Beginn der Verhandlung, dass sie nach vorläufiger Einschätzung den Test verbieten wolle. Zum einen, weil wir den Einkauf der Testprodukte so beeinflusst hätten, dass Anbieter von potenziell höher mit dem Schadstoff Nitrat belasteten Rucola „abgestraft“ würden. Wir erwiderten, der von uns schon im Verfahren vor dem Landgericht München vorgelegte Einkaufsauftrag zeige, dass diese Behauptung von Rewe ohne jeden Beleg dafür in die Welt gesetzt wurde und falsch sei. Zur Erklärung: Aus Gründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bekommt unsere Einkaufsabteilung für jeden Test einen schriftlichen Einkaufsauftrag vom zuständigen Redakteur. Darin hieß es, der Einkäufer solle in jedem Supermarkt eine „repräsentative Auswahl“ besorgen und potenziell stärker mit Schadstoffen belastete Sorten wie Lollo Rosso, Kopfsalat, Endivie und Rucola berücksichtigen.

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