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01. Oktober 2009
Prozess - Securvita
01.12.2005, 23.03.2006
01.12.2005, 23.03.2006

Olivenöl: Gegendarstellung u. Richtigstellung


Securvita muss Gegendarstellung und Richtigstellung drucken

Leider müssen wir uns immer wieder mit der Hamburger Securvita befassen. Securvita-Firmen haben uns wiederholt verklagt - und sich dabei eine blutige Nase geholt. Jetzt hat sich die Strategie geändert. In der Hauszeitschrift Securvital fand sich kürzlich der indirekte Vorwurf, Tests von ÖKO-TEST seien käuflich. Das ging uns zu weit und wir erwirkten eine einstweilige Verfügung, die das ganze Machwerk untersagt.

Die wurde wieder aufgehoben, weil die Post bei der Zustellung einen Fehler gemacht hat. Allerdings hat die Securvita längst durch ihren Anwalt eine eingeschränkte Unterlassungserklärung abgegeben. Und ÖKO-TEST verlangte eine Gegendarstellung.

Diese wurde in Securvital gedruckt und wie folgt kommentiert:

"Gemäß § 11 des Hamburgischen Pressegesetzes sind wir verpflichtet, nicht nur wahre, sondern auch unwahre Gegendarstellungen abzudrucken".

Was denkt da der Leser? Die Gegendarstellung von ÖKO-TEST ist unwahr. Dabei hatte die Securvita nicht nur die eingeschränkte Unterlassungserklärung abgegeben, sondern hat inzwischen auch erklärt, man werde eine Richtigstellung drucken.

Im nachfolgenden Hauptsacheverfahren verbot das Landgericht Frankfurt wiederum das ganze Securvita-Machwerk, während dem Oberlandesgericht ein Verbot des gesamten Artikels zu weit ging, da die Securvita ja bereits die aus Sicht des OLG entscheidungserhebliche Unterlassungserklärung abgegeben hatte. Den durch uns beanstandeten Rest sah das OLG durch die Meinungsfreiheit gedeckt.



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Wichtige InformationenDieser Artikel stammt aus dem Archiv von ÖKO-TEST. Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Aktualität von Onlineinhalten.

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Bei diesem Testbericht handelt es sich um einen Auszug aus dem Archiv mit den in der Vergangenheit durch ÖKO-TEST veröffentlichten Tests. Die Tests können aufgrund nachstehender Umstände inzwischen überholt und damit unverwertbar sein:
  • die jeweils getesteten Produkte sind nicht mehr auf dem Markt und/oder wurden verändert,
  • aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse musste das Testurteil revidiert werden,
  • neuere und/oder aktuelle gesetzliche Bestimmungen definieren testrelevante Untersuchungsverfahren oder zulässige Höchstmengen an Schadstoffen neu,
  • aufgrund des neuen Standes der Technik müsste das Produkt anders bewertet werden.

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